Sorgfaltspflicht im Begegnungsverkehr

Eine Begegnung darf nur dann in beiderseitiger zügiger Fahrt durchgeführt werden,
wenn zwischen den sich begegnenden Fahrzeugen unter Berücksichtigung des
nötigen Abstands zum rechten Fahrbahnrand ein Seitenabstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Unfallregulierung | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Witwengeld bei zweimonatiger Ehedauer

Ein Anspruch auf Witwengeld scheidet grundsätzlich aus, wenn die Ehe mit dem verstorbenen Beamten nicht mindestens ein Jahr gedauert hat. Die Vermutung einer Versorgungsehe kann jedoch widerlegt werden, wie eine Entscheidung des VGH Baden-Württemberg zeigt. Bei der gesetzlichen Rentenversicherung bestehen inhaltsgleiche Regelungen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Privatgenutzter Dienstwagen und Unterhalt

Ein steter Dauerbrenner ist der Streit um die Frage, wie sich ein vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellter Dienstwagen, der auch privat genutzt wird, auf den Unterhalt auswirkt. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bereitschaftsdienst und Mindestlohn

die Einführung des Mindestlohngesetzes hat grundlegende Fragen aufgeworfen, welche nun nach und nach von der Rechtsprechung beantwortet werden müssen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar