Jun

27

Verkehrsrechtstag des Auto Club Europa (ACE)

27. Juni 2011 | RA Frank | Unfallregulierung, Verkehrs-Owi

Der Club führte am 24./25. Juni 2011 den 3. ACE Verkehrsrechtstag durch, diesmal am Tagungsort Potsdam. 166 Vertrauensanwälte des ACE nutzten die Veranstaltung zur Fortbildung und zum Knüpfen von Kontakten untereinander.
Die Themenpalette war weitgespannt. Weiter

Mrz

29

Tauglichkeit ein Messung bei unzulässiger Software

29. März 2011 | RA Frank | Verkehrs-Owi

Ein Kraftfahrer wurde mit dem Laser- Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der Autobahn geblitzt. Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften um 24 km/h. Weiter

Nov

30

Armut schützt vor Strafe nicht !

30. November 2010 | RA Frank | Verkehrs-Owi

Doppeltes Bußgeld auch für Sozialhilfeempfänger. Dies gilt auch im Straßenverkehr. Wirtschaftlich nur eingeschränkt leistungsfähige Personen wie etwa Sozialhilfeempfänger müssen bei mehrfachen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung ebenfalls Weiter

Okt

10

Besondere Einspruchsform(en)

10. Oktober 2010 | RA Frank | Verkehrs-Owi, Verkehrs-StrR

Man muß ganz schön “unter Dampf” stehen, um in der hier beschriebenen Form vorzugehen. In Anlehnung an Burhoff kann diese Form des Einspruchs nicht empfohlen werden.

Wirtschaftlich gesehen könnte diese Form eher überzeugen. Zumindest bleibt der Sachwert (für irgendwen) erhalten. Bei Kunstwerken sollen angeblich Versicherungen das Diebesgut zurückkaufen. Wie ist das bei Meßanlagen ??

Jul

21

BVerfG rettet Verkehrsüberwachung

21. Juli 2010 | RA Frank | Verkehrs-Owi

Nun hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 5.7.2010 ( 2 BvR 759/10) die streitige Diskussion beendet, ob es für die Erstellung von Bildern und Videos ein geeignete Rechtsgrundlage gibt oder nicht. Weiter

Ihr Verteidiger in Bußgeldsachen (Verkehrsordnungswidrigkeiten) ist in unseren Büros Ebern und Bad Kissingen Herr Fachanwalt für Verkehrsrecht Peter Frank.