Aug

25

Bedenkliche Entscheidungspraxis des Familiengerichtes

25. August 2011 | RA Frank | Allgemein, Verfahrenskostenhilfe

Nicht immer sind gerichtliche Entscheidungen nachvollziehbar oder stoßen auf Akzeptanz. Was sich das Amtsgericht Bad Kissingen anläßlich einer Entscheidung über Verfahrenskostenhilfe  aber erlaubte ist höchst bedenklich, wird doch dem Rechtssuchenden die Wahrung seiner Rechte erschwert. Was war passiert ? Weiter

Aug

18

Sittenwidrigkeit eines Pflichtteilsverzichts beim Sozialhilfeempfänger?

18. August 2011 | RA'in Orzol | Erbrecht

Der BGH entschied, dass ein solcher Pflichtteilsverzicht nicht sittenwidrig ist. Weiter

Aug

11

Auch bei erheblicher Gesundheitsgefahr keine fristlose Kündigung ohne Ankündigung !

11. August 2011 | RA Dr. Weidenthaler | Mietrecht

Eine fristlose Kündigung wegen erheblicher Gefahr für seine Gesundheit muss ein Mieter zuvor ankündigen. Weiter

Aug

5

Vertragliche Ausgleichsklausel und Arbeitgeberdarlehen

5. August 2011 | RA Dr. Weidenthaler | Arbeitsrecht

Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber ein sogenanntes Arbeitgeberdarlehen zu verbilligten Konditionen erhält. Es stellt sich hierbei die Frage, ob Rückzahlungsansprüche des Arbeitgebers unter eine sogenannte vertragliche Abgeltungskausel fallen. Weiter

Aug

2

Weihnachtsgeld trotz Kündigung

2. August 2011 | RA Dr. Weidenthaler | Arbeitsrecht

Häufig befindet sich in Arbeitsverträgen folgende Klausel:

“Der Arbeitnehmer erhält mit dem Gehalt für den Monat November eine Weihnachtsgratifikation in Höhe eines Monatgehaltes. Der Anspruch auf die Gratifikation ist ausgeschlossen, wenn sich das Arbeitsverhältnis im November in gekündigten Zustand befindet”

Hat ein Arbeitnehmer, welchem z.B. im Oktober aus betriebsbedingten Gründen zum 31.12. gekündigt wird, numehr tatsächlich keinen Anspruch auf Weihnachtsgeld, obwohl die betriebsbedingte Kündigung nicht in seinen Verantwortungsbereich fällt? Weiter